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Allgemeine Nutzungs-Bedingungen (ANB)

 
1. Anwendungsbereich, Vertragsentstehung und Vertragsänderung
1.1. Die vorliegenden Allgemeinen Nutzungs-Bedingungen (nachfolgend "ANB") gelten für sämtliche Dienste des Swiss-SMS-Centers der Firma Glue Data GmbH (nachfolgend "Glue") und regeln die Beziehungen zwischen den Kundinnen und Kunden (nachfolgend "Kunden" genannt) und Glue Data GmbH.
1.2. Indem der Kunde SMS, über die auf der Webseite www.swiss-sms-center.ch publizierten Zugangsnummern oder über die bereits in seinem Festnetztelefon integrierte Zugangsnummer, versendet oder Informationen abonniert, akzeptiert und anerkennt er die ANB von Glue.
1.3. Glue ist jederzeit berechtigt, die ANB und die Preise zu ändern oder zu aktualisieren. Änderungen der ANB treten mit der Veröffentlichung auf der Webseite www.swiss-sms-center.ch in Kraft. Durch die Nutzung dieser Dienste erklären sich die Kunden einverstanden, die ANB gelesen und akzeptiert zu haben.

2. Pflichten und Rechte von Glue
2.1. Die Verarbeitung des vom Kunden versendeten SMS erfolgt in der Regel sofort. Glue kann die Verarbeitung nicht gewährleisten, wenn aufgrund von Störungen Dritter dies nicht möglich ist. Es steht Glue frei, ihre Dienstleistung auszubauen, zu ändern oder deren Gebrauch nur mit Einschränkungen oder Bedingungen zuzulassen.
2.2. Wird Glue auf die rechtswidrige Nutzung der Dienstleistung durch die zuständige Behörde aufmerksam gemacht oder stellt Glue eine rechts- oder vertragswidrige Nutzung fest, kann sie den Zugang des Kunden entschädigungslos sperren. Allfälliger Schadenersatz und weitere Ansprüche behält sich Glue vor.

3. Pflichten des Kunden
3.1. Die Kunden sind zur Bezahlung der bezogenen Leistungen verpflichtet.
3.2. Die Kunden tragen die Verantwortung für die Informationen, die sie oder Dritte durch das swiss-sms-center übermitteln lassen. Rechtswidrige und unsittliche Informationen jeglicher Art, unverlangte Werbemitteilungen sowie auch die Verletzung von Rechten Dritter wie beispielsweise im Bereich des Immaterialgüterrechts sind untersagt.
3.3. Wird aufgrund der Rechtswidrigkeit von Informationen oder wegen fehlender Zustimmung Dritter Glue, ein Organmitglied, ein Gesellschafter oder ein Mitarbeiter von Glue straf- zivil- oder verwaltungsrechtlich zur Verantwortung gezogen, so stellt der verantwortliche Kunde den Betroffenen von allen Ansprüchen frei und haftet für den Schaden.

4. Preise und Zahlungsbedingungen
4.1. Die Kunden sind für die Bezahlung der bezogenen, kostenpflichtigen Leistungen verantwortlich. Die Preise der Dienstleistungen richten sich nach der jeweils aktuellen Preisliste welche auf der Webseite von www.swiss-sms-center.ch publiziert wird. Die Kosten können je nach Übertragungsdauer, im auf der Webseite publizierten Bereich, variieren. Die Kosten werden dem Kunden über die Telefonrechnung seines Telefonanbieters belastet.
4.2. Forderungen des Kunden gegenüber Glue können nicht mit Schulden gegenüber Glue verrechnet werden.

5. Gewährleistung und Haftung
5.1. Glue beachtet bei der Erbringung ihrer Leistung die gehörige Sorgfalt die von ihr erwartet werden kann. Darüber hinaus übernimmt Glue keine Gewährleistung für die Verfügbarkeit ihrer Dienstleistungen und Systeme und für die Fehlerfreiheit der damit erzielten Ergebnisse. Glue übernimmt keinerlei Gewähr für die Zustellung von SMS, sowie das störungsfreie Funktionieren der Dienstleistung.
5.2. Die Dienstleistungen von Glue werden über Netze von Dritten übertragen. Glue kann keine Gewährleistung für die Funktionsfähigkeit von Netzen Dritter übernehmen. Glue kann nicht garantieren, dass die übermittelten Nachrichten beim Empfänger in jedem Fall ankommen, weshalb der Kunde zur Bezahlung der von Glue erbrachten Dienstleistung, auch bei unterbliebener, fehlerhafter oder verzögerter Zustellung der Nachricht über das Netz, verpflichtet bleibt.
5.3. Die Haftung von Glue wird, sofern es sich nicht um absichtlich oder grob fahrlässig verschuldeten Schaden handelt, ausgeschlossen. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit und jede weitere mittelbare oder Folgeschäden, wie etwa entgangener Gewinn, nicht realisierte Einsparungen oder Mehraufwendungen sowie Datenverluste des Kunden, wird ausdrücklich wegbedungen.
5.4. Glue trifft Vorkehrungen, um ihre Systeme vor Eingriffen Dritter zu schützen. Ein absoluter Schutz vor unerlaubten Zugriffen kann jedoch nicht gewährt werden. Glue kann für solche Eingriffe nicht haftbar gemacht werden.

6. Datensicherheit
6.1. Beim Umgang mit Daten und Informationen von Kunden hält sich Glue an die geltende Gesetzgebung, insbesondere an das Fernmelde- und Datenschutzrecht. Glue erhebt, speichert und bearbeitet nur Daten, die für die Erbringung der Dienstleistung, für die Abwicklung der Kundenbeziehung, für die Sicherheit von Betrieb und Infrastruktur sowie für die Überprüfung der Abrechnung benötigt werden. Daten wie Inhalt, Datum, Zeit, und die Telefonnummer des Absenders und Empfängers werden aufgezeichnet, auf Anordnung der zuständigen Behörde unter Berücksichtigung der geltenden Gesetzgebung werden sie, bei Verdacht auf Missbrauch, ausgewertet und für rechtliche Abklärungen freigegeben.

7. Vertragsdauer und Beendigung des Vertrages
7.1. Der Vertrag endet ohne Kündigung bei einmaliger Dienstleistung nach Erbringung der jeweiligen Dienstleistung oder bei einem Abonnement nach Eingang der Kündigung.
7.2. Glue hat das Recht, den Zugang zu sperren, wenn ein Kunde gegen die ANB verstosst oder die Dienstleistung zu rechtswidrigen oder unsittlichen Zwecken missbraucht.

8. Salvatorische Klausel
8.1. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschliesslich dieser ANB ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Bestimmung, welche dem Zweck der unwirksamen Bestimmung so nahe als rechtlich möglich kommt.

9. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
9.1. Alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und Glue unterstehen schweizerischem materiellem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschliesslicher Gerichtsstand ist Bern.


ANB's gültig ab Januar 2006